Transitionsstrafrecht und Vergangenheitspolitik.

Albin Eser (Herausgeber), Ulrich Sieber (Herausgeber), Jörg Arnold (Herausgeber)

Das internationale Forschungsprojekt »Strafrecht in Reaktion auf Systemunrecht – Vergleichende Einblicke in Transitionsprozesse« geht der Frage nach, auf welche Weise unterschiedliche nationale Rechtsordnungen auf staatsgesteuertes Unrecht reagieren, das vor einem politischen Systemwechsel begangen wurde. Einbezogen in die rechtsvergleichende Untersuchung sind über 20 Länder aus Europa, Lateinamerika, Afrika und Asien.

Mit dem vorliegenden Band wird das Projekt abgeschlossen und Bilanz aus einer mehr als zehnjährigen Forschungsarbeit gezogen. Wesentliche Ergebnisse der Landesberichte vor dem Hintergrund des Begriffspaares »Transitionsstrafrecht und Vergangenheitspolitik« werden verglichen. Das Transitionsstrafrecht ist in seinen Ausprägungen abhängig von der nationalen Politik, mit der auf die Vergangenheit reagiert wird (Vergangenheitspolitik); es können täterbezogene oder opferbezogene Aspekte im Vordergrund stehen. Für das täterbezogene Transitionsstrafrecht lassen sich die in den untersuchten Ländern in unterschiedlicher Weise beschrittenen Wege der Strafverfolgung, der Straflosigkeit und des Strafverzichts erkennen. Das opferbezogene Transitionsstrafrecht manifestiert sich in vielfältigen Wiedergutmachungsmaßnahmen. All diese Wege strafrechtlichen Umgangs mit der Vergangenheit werden im Einzelnen analysiert, im Kontext der unterschiedlichen politischen Systemwechsel betrachtet und anhand von grafischen Übersichten verdeutlicht. Es zeigt sich, dass trotz bestimmter Typisierungsmöglichkeiten für die untersuchten Länder kein einheitliches Modell strafrechtsbezogener Vergangenheitspolitik zu erkennen ist.

Im Schlussteil des Bandes werden grundlegende rechtspolitische Fragestellungen reflektiert. Das letzte Ziel allen Transitionsstrafrechts wird in der Wiederherstellung des sozialen Friedens gesehen. Wahrheitserforschung, Rehabilitierung, Strafverfolgung, Versöhnung oder welche anderen Ziele auch immer die Transitionspolitik eines Landes bestimmen mögen, dürfen nicht verabsolutiert werden, sondern sind jeweils so zu gestalten, dass sie den inneren und äußeren Befriedungsprozess bestmöglich fördern und nicht etwa behindern.