Interessenausgleich im Rahmen der Vorratsdatenspeicherung

Verlag: Nomos
Genre: keine Angabe / keine Angabe
Seitenzahl: 274
Ersterscheinung: 27.06.2013
ISBN: 9783848706297

Analysen und Empfehlungen

Die Richtlinie 2006/24/EG fordert von allen Mitgliedstaaten, eine Vorratsdatenspeicherung einzuführen. Nur Deutschland ist der Umsetzungspflicht nicht nachgekommen, weil die Vorratsdatenspeicherung höchst umstritten ist. Das Buch untersucht unter der Prämisse, dass die Vorratsdatenspeicherung mehrheitlich gewollt ist, wie in der EU und in Deutschland ein weitestgehender Interessenausgleich erreicht werden kann. Es analysiert, welche Spielräume die Richtlinie bietet, welche Regelungen aus anderen Mitgliedstaaten Vorbilder sein können und welche verfassungsrechtlichen Vorgaben zu beachten sind. Auf dieser Grundlage bietet es Vorschläge für den europäischen und deutschen Gesetzgeber. Das Buch präsentiert die Erkenntnisse des vom BMBF geförderten Projekts„Interessenausgleich im Rahmen der Vorratsdatenspeicherung (INVODAS)“, das von der Projektgruppe verfassungsverträgliche Technikgestaltung (provet) der Universität Kassel und dem Institut für Europäisches Medienrecht (EMR) in Saarbrücken durchgeführt wurde.

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