Der Beitritt der Europäischen Union zur Europäischen Menschenrechtskonvention

Verlag: Kovac, Dr. Verlag
Genre: keine Angabe / keine Angabe
Seitenzahl: 322
Ersterscheinung: 09.2008
ISBN: 9783830038757

Art. 6 Abs. 2 S. 1 EUV

Der Vertrag von Lissabon normiert in Art. 6 Abs. 2 S. 1 EUV den Beitritt der Europäischen Union zur Europäischen Konvention zum Schutz der Menschenrechte. Vertragsparteien der EMRK sind bisher ausschließlich Staaten. Nun soll es erstmals der Europäischen Union als Staatenverbund ermöglicht werden, der Menschenrechtskonvention beizutreten. Auf der Grundlage des Vertrags von Lissabon werden Voraussetzungen, Modalitäten und Folgen eines Beitritts der Union zur EMRK und die sich dabei ergebende Verzahnung zwischen Unionsrecht und Völkerrecht erörtert.

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