Band 239
der Reihe "Schriften zum Prozessrecht"
99,90
€
inkl. MwSt
- Verlag: Duncker & Humblot
- Genre: keine Angabe / keine Angabe
- Seitenzahl: 362
- Ersterscheinung: 16.12.2015
- ISBN: 9783428148226
Verfahrenskoordination bei transnationalen Immaterialgüterrechtsstreitigkeiten.
Verfahren über Immaterialgüterrechte werden oft in mehreren Staaten parallel geführt. Es besteht deshalb die Gefahr, dass Gerichte im Wesentlichen gleiche Rechtsfragen unterschiedlich beurteilen und somit widersprüchliche Entscheidungen fällen. In einer kritischen Würdigung der Brüssel-Ia-Verordnung, der CLIP-Principles und der ALI-Principles analysiert die Autorin, wie Verfahren nach diesen Regelwerken durch Verfahrensabweisung und -aussetzung koordiniert werden. Dem stellt sie die Forderung nach einer stärkeren Kooperation zwischen Gerichten gegenüber. Hierzu systematisiert die Autorin verschiedene Formen der zwischengerichtlichen Kooperation und untersucht, inwieweit diese geeignet sind, den internationalen Entscheidungseinklang zu fördern und gleichzeitig die Souveränitätsinteressen der betroffenen Staaten sowie die Verfahrensgrundrechte der Parteien zu wahren. Der Kooperation stehen allerdings rechtliche und praktische Schwierigkeiten entgegen, die die Autorin ebenfalls aufzeigt.
Die Arbeit wurde mit dem Baker & McKenzie-Preis 2015 ausgezeichnet.
Die Arbeit wurde mit dem Baker & McKenzie-Preis 2015 ausgezeichnet.
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