Das Verbot von «staatsgefährlichen» Vereinigungen

Verlag: Dike Verlag Zürich
Genre: keine Angabe / keine Angabe
Seitenzahl: 286
Ersterscheinung: 05.04.2022
ISBN: 9783038912743

unter besonderer Berücksichtigung der Schweizer Praxis

Wie soll eine Demokratie mit «staatsgefährlichen» Vereinigungen umgehen? Aus dem Parlament, von ausländischen Regierungen oder durch die Öffentlichkeit wird immer wieder gefordert, bestimmte Vereinigungen zu verbieten. Bislang tat sich die Schweiz aber ausgesprochen schwer, eine Rechtsgrundlage für solche Verbote zu schaffen. Problematisch daran ist insbesondere, dass die staatliche Freiheit durch die Einschränkung oder gar die Abschaffung der Freiheit anderer aufrechterhalten werden soll. Die vorliegende Arbeit leistet einen Diskussionsbeitrag für die Neukonzeption des nachrichtendienstlichen Vereinigungsverbots und die künftige Verbotspolitik der Schweiz. Hierzu werden die bisherigen Verbote auf Stufe Kanton und Bund einer rechtshistorischen Analyse unterzogen, die Vorgaben des Verfassungs- und Völkerrechts diskutiert und ein Vorschlag für eine Verbotsnorm de lege ferenda vorgestellt.

Dieses Produkt bei deinem lokalen Buchhändler bestellen

Meinungen aus der Lesejury

Es sind noch keine Einträge vorhanden.