Neue Klassenpolitik

Wer sind Ansrechpartner*innen und Verbündete einer LINKEN Partei, die auf eine solidarische Gesellschaft jenseits des Kapitalismus zielt? Spätes­tens seit den Erfolgen rechter Parteien auch unter Beschäftigten und Erwerbslosen wird die Frage einer linken Klassenpolitik neu diskutiert. Bernd Riexinger mischt sich ein. Während Industriearbeiter*innen nur noch eine Minderheit der abhängig Beschäftigten repräsentieren, sind »urbane Milieus« eine eher schwammige soziale Kategorie. Deshalb ist eine neue Klassenpolitik dringend notwendig.

Linke Klassenpolitik heute schließt Facharbeiter*innen, IT-Spezialisten und Entwicklungsinge­nieur*innen in der Industrie ebenso ein wie die Verkäuferin bei H&M und im Discounter, den Arbeiter im Logistikunternehmen, die Kita-Beschäftigte und die Krankenpfleger*inen. Die Arbeiterklasse muss neu definiert werden als eine inklusive, verbindende und nicht ausgrenzende soziale Klasse.

Aber wie kann die neu zusammengesetzte Klasse politisch wirksam werden, und wie findet sie zu gemeinsamem Handeln? Gelingt es, gemeinsame Interessen stark zu machen? Zur Beantwortung muss auch ein Blick auf die Arbeitskämpfe und Auseinandersetzungen der letzten Jahre geworfen werden.

Ein neues Normalarbeitsverhältnis ist eine der Leit­ideen für eine neue solidarische Klassenpolitik – für Arbeit, die nicht krank macht, für Einkommen, die zum Leben und für die Zukunftsplanung reichen, und für Arbeitszeiten, die den Wünschen nach Vereinbarkeit von Familie und Job entsprechen. Zugleich ist die Arbeiter*innenklasse nicht nur weiblicher, sondern auch migrantischer geworden.

Moderne Klassenpolitik muss sich zugleich für bezahlbares Wohnen, für eine ordentliche Gesundheitsversorgung, gebührenfreie Bildung sowie eine gute öffentliche Infrastruktur stark machen. Denn die LINKE nimmt die gesamten Lebensbedingungen der abhängig Beschäftigten in den Blick.