Band 3
der Reihe "HSFK-Report"
6,00
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inkl. MwSt
- Verlag: PRIF – Leibniz-Institut für Friedens- und Konfliktforschung
- Themenbereich: Gesellschaft und Sozialwissenschaften
- Genre: keine Angabe / keine Angabe
- Seitenzahl: 54
- Ersterscheinung: 09.2012
- ISBN: 9783942532426
Die Zange, die nicht kneift.
Der EU-Gemeinsame Standpunkt zu Rüstungsexporten - Chancen und Risiken seiner Überprüfung
Den Kern des EU-Gemeinsamen Standpunkts zu Rüstungsexporten aus dem Jahr 2008 bildet ein Kriterienkatalog, der die Genehmigungspraxis von Rüstungsausfuhren einheitlich für alle Länder der EU anleiten soll. Nun steht die Überprüfung des Standpunkts an, und es stellt sich die Frage, ob sich die Übereinkunft zu einem effektiven Rüstungsexportkontrollregime gemausert hat. Wie gehen die einzelnen Staaten, insbesondere Deutschland, mit den Vorgaben um? Wurden Transparenz und Kohärenz gesteigert? Inwieweit wird Lieferungen in problematische Länder Einhalt geboten? Bernhard Moltmann zieht Bilanz. Er benennt die Meriten des Standpunktes, aber auch seine Defizite und lotet das Potenzial für Verbesserungen aus.
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