Band 7
der Reihe "HSFK-Report"
6,00
€
inkl. MwSt
- Verlag: PRIF – Leibniz-Institut für Friedens- und Konfliktforschung
- Themenbereich: Gesellschaft und Sozialwissenschaften
- Genre: keine Angabe / keine Angabe
- Seitenzahl: 32
- Ersterscheinung: 12.2014
- ISBN: 9783942532754
Wirrwarr statt Klarheit
Rüstungsexportpolitik in Koalitionsverträgen und Regierungserklärungen (1998-2013)
In Fragen der Rüstungsexportpolitik konkurrieren die Interessen von Außenwirtschaft,
Rüstungsindustrie und Sicherheitspolitik. Damit korrespondieren verzweigte
Zuständig- und Verantwortlichkeiten verschiedener Regierungsressorts. Eine
stringente Rüstungsexportpolitik ist angesichts dieses Wirrwarrs kaum durchzusetzen.
Bernhard Moltmann zeigt anhand der Regierungserklärungen und Koalitionsverträge
seit 1998, wie die Regierungen bzw. Regierungskoalitionen immer wieder
klaren Positionierungen ausgewichen sind. Deutlich wird, wie wichtig es wäre, die
Rüstungsexportpolitik von rüstungs- und außenwirtschaftlichen Konnotationen zu
befreien und stattdessen klar zu benennen, was mit Rüstungsgeschäften außenund
sicherheitspolitisch erreicht werden soll.
Rüstungsindustrie und Sicherheitspolitik. Damit korrespondieren verzweigte
Zuständig- und Verantwortlichkeiten verschiedener Regierungsressorts. Eine
stringente Rüstungsexportpolitik ist angesichts dieses Wirrwarrs kaum durchzusetzen.
Bernhard Moltmann zeigt anhand der Regierungserklärungen und Koalitionsverträge
seit 1998, wie die Regierungen bzw. Regierungskoalitionen immer wieder
klaren Positionierungen ausgewichen sind. Deutlich wird, wie wichtig es wäre, die
Rüstungsexportpolitik von rüstungs- und außenwirtschaftlichen Konnotationen zu
befreien und stattdessen klar zu benennen, was mit Rüstungsgeschäften außenund
sicherheitspolitisch erreicht werden soll.
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