Aus der Traum?

Das 1993 in Oslo vereinbarte Abkommen, in dessen Verhandlungsverlauf ein dauerhafter Frieden im Nahen Osten erreicht werden sollte, gilt als gescheitert. Nachdem der Camp David-Gipfel ohne greifbare Ergebnisse endete und im Herbst vergangenen Jahres - nach Scharons Besuch auf dem Tempelberg - mit der Al-Aqsa-Intifada erneut eine breite Welle der Gewalt ausbracht, sind die Fronten verhärtet. In einer Analyse der innenpolitischen Hintergründe untersucht der Autor die Friedenspotenziale auf beiden Seiten und zeichnet die jeweiligen gesellschaftlichen Spannungslinien nach. So kann man auch nach mehr als 50 Jahren staatlicher Existenz nicht von der israelischen Gesellschaft sprechen, da sowohl das (ultra)orthodoxe Judentum als auch die verstärkte Einwanderung in den neunziger Jahren die Grenzen der Integration verdeutlicht haben. Eine Entwicklung, die nicht zuletzt die demokratische Substanz Israels gefährdet. Die palästinensische Gesellschaft ist angesichts eines sehr hohen Flüchtlinganteils, gravierender ökonomischer Probleme und religiösen Extremismus kaum weniger gespalten, auch wenn sie der Kampf für einen eigenen Staat vereint. Zudem fehlen den Autonomiegebieten - einmal abgesehen von lokalen Ansätzen - eine demokratische Legitimation und Rechtsstaatlichkeit. Neben der Frage, ob Demokratie die notwendige Voraussetzung für Frieden im Nahen Osten ist, wird vor allem die Interdependenz von Vertrauensbildung und gegenseitiger Anerkennung in dieser asymmetrischen Konfliktstruktur diskutiert, ohne die weitere Verhandlungen zum Scheitern verurteilt wären.