Personenbezogene Grundfreiheiten in der EU und ihre Auswirkungen auf ausgewählte Bereiche der Südtirol-Autonomie

Sind Südtirols Regelungen konform mit dem EU-Recht? Der Autor hat sich diese Frage gestellt und drei Bereiche ausgewählt, die für Südtirols Autonomie eine zentrale Rolle spielen: die Landesraumordnung, die Wohnbauförderung und der Zweisprachigkeitsnachweis.
Im vorliegenden Buch werden die entsprechenden Regelungen an den personenbezogenen Grundfreiheiten des Europäischen Binnenmarktes (Arbeitnehmerfreizügigkeit, Niederlassungsfreiheit, Dienstleistungsfreiheit) gemessen. Dabei werden bewusst zwei unterschiedliche Vorgehensweisen gewählt: In den Bereichen Landesraumordnung und Wohnbauförderung wird das jeweils geltende Landesgesetz einer Konformitätsprüfung unterzogen und das Ergebnis aufgezeigt. Hinsichtlich des Zweisprachigkeitsnachweises wird dagegen der Verlauf beschrieben, der seit Beanstandung der Regelung im Jahre 2000 durch den Europäischen Gerichtshof zu einer Neuregelung im Jahre 2010 geführt hat, und diese einer Bewertung unterzogen.


Christian Staffler, Jahrgang 1973, Studium der Musik am Musikkonservatorium in Bozen (Abschluss 1993), Studium der Rechtswissenschaften an den Universitäten Trient und Bologna (Abschluss 2001), Master in Europarecht an der Universität Passau (Abschluss 2010, Master of Laws, LL.M.). Seit 2002 Leiter des Studentensekretariats an der Freien Universität Bozen.