Internationales Steuerverfahrensrecht

Zum Werk
Internationale Steuerverfahren zielen darauf ab, eine internationalen Steuerabkommen nicht entsprechende Besteuerung präventiv zu vermeiden oder reaktiv zu beseitigen. Anhaltend hohe Fallzahlen zu nicht abgeschlossenen bilateralen Verständigungsverfahren von OECD-weit rund 6.500 Verfahren belegen die praktische Bedeutung der Verfahren.
Dieses Werk stellt den Ablauf der zur Verfügung stehenden Streitbeilegungs- und Vermeidungsverfahren strukturiert dar und geht auf ausgewählte relevante Praxisprobleme und Lösungsansätze ein.
Die entscheidenden Weichen für ein erfolgreiches Durchlaufen von Verständigungs- und Schiedsverfahren werden bereits maßgeblich durch die Wahl der am besten geeigneten Rechtsgrundlage für internationale Streitbeilegungsverfahren gelegt. Bisher eher unbekannte Fallstricke, etwa zum Verhältnis der Rechtsgrundlagen untereinander, sind vorprogrammiert.
Auch eine erfolgreiche Streitvermeidung profitiert von verfahrensrechtlichen Detailkenntnissen und kann im Fall einer Verzahnung eines Joint Audits mit einem zwischenstaatlichen APA Planungssicherheit von weit über 5 Jahren liegende Zeiträume bringen.

InhaltVermeidung der dem DBA nicht entsprechenden (Doppel-) Besteuerung durch zwischenstaatliche Streitbeilegungsverfahren (DBA-Klauseln i.S.d. Art. 25 OECD-Musterabkommen, z.T. ergänzt durch das BEPS-MLI-AnwG; Art. 6 ff. EU-Schiedskonvention; §§ 1 ff. EU-DBA-SBG): Darstellung des jeweiligen Verfahrensablaufs für Verständigungs- und Schiedsverfahren von der Antragstellung über die Verfahrenseinleitung bzw. Abhilfeprüfung und der Durchführung bis hin zum Abschluss der Verfahren und der Umsetzung ins nationale Recht; "Must-Haves" für Anträge auf Einleitung der Verfahren, insb. Inhalt, Frist, Form, VerfahrenshindernissePlanungssicherheit durch bi- oder multilaterale Vorabverständigungsverfahren (APA-Verfahren): Darstellung des Ablaufs von APA-Verfahren nach § 89a AO, ergänzt durch den AEAO zu § 89a vom 26.6.2024Vermeidung von Doppelbesteuerungen durch internationale Betriebsprüfungen (koordinierte Außenprüfungen nach § 12 EUAHiG und Joint Audits/Multilateral Control nach § 12a EUAHiG): Darstellung des Ablaufs der Verfahren, Möglichkeit der Verzahnung mit einem Anschluss-APA ebenso wie die Option zur Kombination mit einem ICAP-Verfahren nach § 89b AOStellung der betroffenen Person in den VerfahrenVerhältnis der Verfahren untereinander, zu nationalen Rechtsbehelfsverfahren, zu unilateralen Maßnahmen (verbindliche Auskunft, verbindliche Zusage etc.) sowie zu Außenprüfungen.Literatur, Verwaltungsauffassung und Rechtsprechung sind mit Stand 1.9.2024 eingearbeitet.

Vorteile auf einen Blickalle Streitbeilegungs- und Streitvermeidungsverfahren und umfassende Darstellung der einzelnen Phasen in nur einem BandDarstellung von Verständigungs- und Schiedsverfahren in gesonderten Gliederungsabschnitten für die unterschiedlichen RechtsgrundlagenBerücksichtigung der Vorgaben der Rechtsgrundlagen (bereits einschl. des BEPS-MLI-AnwG) und ggf. zwischenstaatlicher Protokolle, einschlägiger finanzgerichtlicher Rechtsprechung, des aktuellen Merkblatts des BMF zur Durchführung von Streitbeilegungsverfahren und des neuen AEAO zu § 89a zur Durchführung von APA-VerfahrenAbrundung durch Berücksichtigung der Empfehlungen des OECD-Musterkommentars und der Manuals der OECD (MAP MEMAP; BAPAM und MoMA) und der OECD-Verrechnungspreisleitlinien 2022 sowie der EU (überarbeiteter Verhaltenskodex des früheren JTPF und der Guidelines für Advance Pricing Agreements in der EU)Zielgruppe
Für Steuerberatung, Wirtschaftsprüfung, Rechtsanwaltschaft, Finanzverwaltung, Finanzgerichte, Unternehmen und Universitäten.