ifst-Schrift 533

Im September 2019 hat die deutsche Bundesregierung unter Federführung des BMWi und des BMF ihre vielbeachtete „Blockchain-Strategie“ veröffentlicht. Das Papier stellt prominent schon in der Einleitung das revolutionäre Potenzial der Technologie in den Vordergrund: „Mittels Blockchain-Technologie können alle erdenklichen [sic!] Werte, Rechte und Schuldverhältnisse an materiellen und immateriellen Gütern durch Token repräsentiert und deren Handel- und Austauschbarkeit potenziell vereinfacht werden“. Ein wesentlicher Bestandteil des Strategiepapiers und Anknüpfungspunkt zu dieser Schrift ist die Ankündigung, wonach „[d]ie Bundesregierung das deutsche Recht für elektronische Wertpapiere öffnen [will]“.

Das bedeutet nichts weniger als eine (weitere) Entmaterialisierung des traditionell noch der Urkunde verhafteten zivilrechtlichen Wertpapierrechts. Angedacht ist zunächst die Einführung digitaler Schuldverschreibungen, die zeitnah in Gesetzesform umgesetzt werden soll. Mittelfristig sollen zudem auch Möglichkeiten digitaler Aktien und Investmentfondsanteile geprüft werden.

Eine derartig weitreichende Ankündigung ist Anlass, die Unternehmensfinanzierung durch Ausgabe digitaler Wertpapiere auch steuerlich zu würdigen, und sollte Wissenschaft und Praxis einen erheblichen Impuls geben, den Dialog mit Politik und Finanzverwaltung über die steuerlichen Implikationen dieser Finanzierungsform von Anfang an intensiv zu führen. In der ifst-Schrift werden hierzu die einkommensteuerliche, umsatzsteuerliche und erbschaft-/schenkungsteuerliche Perspektive fokussiert. Ebenso beleuchten die Autoren angesichts des global verzahnten Themas auch aktuelle Entwicklungen und die Besteuerung von Kryptotoken in der Schweiz.