Flächenkosten & kommunale Finanzautonomie

Was verbindet Selbstverwaltung und kommunale Finanzautonomie, Stadtwirtschaft und direkte Demokratie mehr als alles andere? Eine dringend notwendige Finanzgrundlage der Städte und Gemeinden, welche vom Auf und Ab der Konjunktur wie von den Verteilungskämpfen zwischen Bund und Ländern unabhängig ist. Kommunen verfügen dazu über ein eigenes, nur ihnen gehöriges Wirtschaftsgut: urbanisierte Fläche. Hier hat ein sachgemäßes System der Gemeindefinanzen anzusetzen.

Der Autor entwirft das Modell einer einfachen flächenbezogenen Stadtsteuer. Auf dieser Grundlage wird die Wiederherstellung echter Selbstverwaltung möglich, wie umgekehrt deren Wiederherstellung die Voraussetzung für das Funktionieren einer autonomen Gemeindefinanzierung ist. Damit ist das Zentrum der Auseinandersetzung klar: der Finanzausgleich. Und zwar das Instrument selber, und nicht irgendwelche Modalitäten.