Präsidialverfassung und gesetzlicher Richter

Verlag: Kovac, Dr. Verlag
Genre: keine Angabe / keine Angabe
Seitenzahl: 358
Ersterscheinung: 08.2008
ISBN: 9783830038863

Zur Entwicklung des Begriffs des gesetzlichen Richters und seiner Bedeutung für die Präsidialverfassung des Gerichtsverfassungsgesetzes

Die Abhandlung untersucht die Interdependenz der verfassungsrechtlichen Gewährleistung des gesetzlichen Richters und der gerichtsverfassungsrechtlichen richterlichen Geschäftsverteilung. Sie behandelt die Frage, ob und warum das aus Art. 101 Abs. 1 Satz 2 GG abgeleitete Recht auf den gesetzlichen Richter ein Grundrecht darstellt und wie seine Beschränkung auf willkürliche Verletzungen zu begründen ist. Zu der Frage, ob richterliche Geschäftsverteilungspläne zumindest Rechtssätze im Sinne des materiellen Gesetzesbegriffes sein müssen, damit der "gesetzliche Richter" gesetzlich bestimmt ist, bietet die Abhandlung eine neue Lösung. Schließlich wird dargelegt, warum die Mitwirkung des gerichtsfremden Präsidenten an der Geschäftsverteilung des Gesamtpräsidiums eines Amtsgerichts verfassungswidrig ist.

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