Datenschutzrecht

Anfang Jänner 2010 erscheint mit dem Handbuch Datenschutzrecht die erste vollständige, fundierte systematische Aufarbeitung des Datenschutzrecht im DSG 2000. Die Regierungsvorlage zu einer DSG-Novelle 2010 ist dabei bereits mit Hinweisen an den entsprechenden Gesetzesstellen berücksichtigt. Die Regelungen des Datenschutzrechts sind einerseits auf europäischer Ebene und andererseits im österreichischen Recht (als Grundrecht im Verfassungsrang, ansonsten auf einfachgesetzlicher Ebene) geregelt. Daraus resultieren teilweise schwierige Auslegungsprobleme, für die in diesem Handbuch erstmalig Lösungsvorschläge gegeben werden.

THEMEN UND FRAGESTELLUNGEN

Zugeschnitten auf die Bedürfnisse der mit datenschutzrechtlichen Fragen befassten Juristen, deckt das Handbuch die Materie umfassend ab. Das Hauptaugenmerk der Darstellung liegt auf jenen Bereichen, denen in der Praxis besondere Bedeutung zukommt.

Eigens gekennzeichnete Abschnitte analysieren umfassend die Judikatur des EuGH wie auch der österreichischen Höchstgerichte und berücksichtigen in umfassender Weise die schwer erschließbare Rechtsprechung der Datenschutzkommission.
Dabei zeigt der Autor die Diskrepanzen zwischen nationalen und europäischen Normen auf und bietet Lösungen an.

Einen der Schwerpunkte des Werks bildet die Klärung der Frage, inwieweit die Verwendung von Kundendaten eines Unternehmens beim Datenverarbeitungsregister meldepflichtig ist, und welche sonstigen Informationspflichten den Unternehmer treffen. Besonders ausführlich wird die in der Praxis höchst bedeutsame Prüfung der Zulässigkeit der Datenverarbeitung und Datenübermittlung im Inland aber auch ins Ausland durch Unternehmen oder staatliche Behörden analysiert.

Mit der detaillierten und verständlichen Aufbereitung der ansonsten in der Literatur weitgehend vernachlässigten Rechte der Betroffenen auf Auskunft, Richtigstellung und Löschung, bietet dieses umfangreiche Handbuch dem Praktiker eine umfassende Hilfestellung für die Beurteilung datenschutzrechtlicher Fragestellungen.