Verbindlichkeitsrückstellungen

Die Beantwortung der Frage nach dem zutreffenden zeitlichen Ausweis von Verbindlichkeitsrückstellungen gehört zu den in der betriebswirtschaftlichen und juristischen Literatur umstrittensten Bereichen des Bilanzrechts. Im Zentrum steht dabei der Streit um das richtige Verständnis des Merkmals der wirtschaftlichen Verursachung der ungewissen Verbindlichkeit. Das Meinungsspektrum hierzu ist bunt und vielfältig. Wie in einem Brennglas bündeln sich dabei zentrale dogmatische Grundsatzprobleme des Handels- und Steuerbilanzrecht. Hier setzt die vorliegende Arbeit an.

Ziel ist es, einen Lösungsvorschlag zu unterbreiten, der nicht ideologischen Bekenntnissen folgt, sondern auf dem Fundament geltenden Handels- und Steuerbilanzrechts steht und zudem bei der Lösung des konkreten Rückstellungsfalles überzeugende Ergebnisse liefert. Dazu wird der rechtliche Rahmen ermittelt, innerhalb dessen ein rechtskonformer Lösungsvorschlag zu suchen ist. Schwerpunkte bilden hierbei die Zielsetzungen des Handels- und Steuerbilanzrechts unter Berücksichtigung des Maßgeblichkeitsgrundsatzes sowie die Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung, soweit diese eine Aussage für die bilanzielle Erfassung ungewisser Verbindlichkeiten enthalten. An diesem rechtlichen Rahmen werden bestehende Lösungsansätze für die Bestimmung der wirtschaftlichen Verursachung einer ungewissen Verbindlichkeit gemessen und deren Schwächen aufgezeigt.

Bei der Erarbeitung eines neuen Lösungsansatzes wird der Gedanke aufgegriffen, dass die Bildung einer Rückstellung nur gerechtfertigt ist, wenn sich der Kaufmann der ungewissen Verbindlichkeit nicht mehr entziehen kann. Zur Anpassung an den rechtlichen Rahmen wird dieses Unentziehbarkeitskriterium weiter konkretisiert. Die so gefundene Formel zur Bestimmung der wirtschaftlichen Verursachung einer Verbindlichkeit wird sodann an häufig diskutierten Problemfällen erprobt, wobei die Vorzüge gegenüber herkömmlichen Lösungsansätzen herausgestellt werden.