Das aktuelle Disziplinarrecht

In den vergangenen Jahren sah sich der öffentliche Dienst tiefgreifenden Umwälzungen ausgesetzt. Nachhaltige strukturelle Änderungen infolge der Föderalismusreform haben den Beamtenstand zahlenmäßig dezimiert und qualitativ verändert. Eine Reihe von Reformen erfasste das Recht der Bundes- und Landesbeamten. Vor allem das Besoldungs- und Versorgungsrecht, das Personalvertretungsrecht und ganz wesentlich das Disziplinarrecht waren hiervon betroffen. Der Bundesgesetzgeber hat das Bundesdisziplinargesetz in den vergangenen zehn Jahren mehrfach geändert, zuletzt durch das Gesetz über die Besetzung der großen Straf- und Jugendkammern in der Hauptverhandlung und zur Änderung weiterer verfassungsrechtlicher Vorschriften sowie des Bundesdisziplinargesetzes vom 6. Dezember 2011 (BGBl. I S. 2554).

Die 4. Auflage berücksichtigt die seit der Vorauflage eingetretenen Änderungen. An zahlreichen Stellen gibt der Verfasser Hinweise auf das Beamtenstatusgesetz, sodass das Werk auch für die Beamtengruppen der Länder, Gemeinden und anderen Körperschaften benutzt werden kann, auf die dieses Gesetz Anwendung findet.

Der Autor erläutert anschaulich das aktuelle Disziplinarrecht. Das Buch ist sowohl Erläuterungs- als auch Nachschlagewerk. Zum leichteren Verständnis enthält der vor allem für die Praxis konzipierte Leitfaden nur vereinzelt rechtstheoretische Ausführungen und Hinweise auf die einschlägige Rechtsprechung.

Das behördliche Disziplinarverfahren bildet den Schwerpunkt des Werks. Es gliedert sich in die Kapitel:

• Grundlagen des Disziplinarrechts
• Verfahrensgrundsätze
• Behördliches Disziplinarverfahren und Rechtsschutz
• Gerichtliches Disziplinarverfahren und Rechtsschutz
• Disziplinarmaßnahmen

Die wichtigsten Verfahrensschritte werden von einer Reihe von Mustern begleitet, die eine rasche und einfache Einarbeitung in die Materie ermöglichen. Die Muster reichen von der Einleitung von Ermittlungen über die Beweisaufnahme bis hin zur vorläufigen Dienstenthebung und der Einbehaltung von Bezügen.

Das Buch richtet sich an alle, die mit dem Vollzug der Vorschriften des Bundesdisziplinargesetzes befasst sind: Dienstvorgesetzte und oberste Dienstbehörden, Personalverwaltungen, Personalvertretungen und berufliche Interessenvertretungen, Verwaltungsgerichte, Rechtsanwälte sowie Beamte in der Ausbildung, im aktiven Dienst oder im Ruhestand.