Thüringer Gesetz über die Aufgaben und Befugnisse der Polizei

Der Kommentar bespricht sämtliche Vorschriften des Thüringer Polizeiaufgabengesetzes in der aktuell geltenden Fassung ausführlich. Er greift neuste Entwicklungen auf und enthält solide Fakten zu Rechtsprechung und Rechtspolitik. Die Kommentierungen stellen den polizeirechtlichen Kern der Regelungen dar und lassen keine praxisrelevante Fragenstellung aus. Angereichert durch zahlreiche Beispiele führen die Autoren sicher durch die teils komplexen und komplizierten Vorschriften des Gesetzes. Orientiert an dessen Aufbau werden die Aufgaben der Polizei und allgemeine Vorschriften sowie ihre Verbindungen zum Straf- und Strafprozessrecht behandelt. Der Teil über die polizeilichen Befugnisse befasst sich zum einen mit den Standardbefugnissen der Polizei, wie z.B. Identitätsfeststellung, erkennungsdienstlichen Maßnahmen, Platzverweisung, Gewahrsam, Durchsuchung, Sicherstellung und Verwahrung. Zum anderen nimmt vor allem der Abschnitt über die Datenerhebung und -verarbeitung breiten Raum ein. Diesem Abschnitt sind Vorbemerkungen vorangestellt, die die Grundsätze des Datenschutzrechts im Allgemeinen, besonders aber ihre Bezüge zum Polizeirecht darstellen. Diese Darlegungen gehen weit über das Landesrecht hinaus. Aufgrund ihrer Bandbreite sind sie bundesweit von großem Nutzen. Viele Detailfragen werfen nicht nur in Thüringen schwer wiegende Rechtsprobleme auf, beispielsweise Datenerhebungen bei öffentlichen Veranstaltungen, automatisierte Kennzeichenerfassungen, besondere Mittel der Datenerhebung zur Bekämpfung bestimmter Kriminalitätsformen, Überwachung der Telekommunikation, Einsatz technischer Mittel und verdeckter Ermittler, Rasterfahndung und Datenspeicherung.
Weitere Abschnitte befassen sich mit der polizeilichen Vollzugshilfe für andere Behörden und mit polizeilichen Zwangsmaßnahmen, die vom Zwangsgeld bis zum Schusswaffengebrauch reichen. Die Darstellung über Schadensausgleichs-, Erstattungs- und Ersatzansprüche sowie über praktisch wichtige Fragen des Polizeikostenrechts berücksichtigt neueste Rechtsprechung.
Das Thüringer Polizeiaufgabengesetz ist vor knapp 25 Jahren in Kraft getreten. Seit dieser Zeit gibt es zu diesem Gesetz einen einzigen Kommentar, der seinerzeit von Ministerialrat Dr. Dr. Frank Ebert und von Richter am Bundesverwaltungsgericht a.D. Dr. Heinz Honnacker begründet wurde und mittlerweile von Ministerialrat Lothar Seel fortgeführt wird. Nach insgesamt sechs Vorauflagen erscheint der bewährte Kommentar von Ebert/Seel nun beim Kommunal- und Schulverlag in einem völlig neuen Gewand.

Der Kommentar richtet sich gleichermaßen an Polizeipraktiker wie an junge Beamte in der Ausbildung. Behörden aller Fachrichtungen ziehen aus ihm ebenso Nutzen wie Gerichte und Rechtsanwälte, Universitäten und andere Ausbildungseinrichtungen.