Die Vergütung des Patentanwalts

In 3. Auflage steht dem Patentanwalt ein Handbuch zur Verfügung, mit dem er die Kostenerstattungen reibungslos abwickeln und den Vergütungsrahmen ausschöpfen kann. Dargestellt werden die Vergütungsansprüche des Patentanwalts gegenüber dem eigenen Mandanten einerseits und die Durchsetzung der Vergütung beim Gegner in mehrseitigen Verfahren andererseits. Rein praxisorientiert führt das Buch richterliches und anwaltliches Fachwissen in Kosten- und Vergütungsfragen zusammen.

Zahlreiche Hinweise und Mustertexte erleichtern die Formulierung in der täglichen Anwendung. Damit ist das Werk zugleich eine ideale Anleitung für Mitarbeiter, denen der Patentanwalt Kostenangelegenheiten überträgt.

Das Handbuch umfasst alle Arten von immaterialgüterrechtlichen Verfahren, insbesondere

Streitsachen um geistiges Eigentum vor ordentlichen Gerichten
Schutzrechtsverfahren vor Bundespatentgericht und DPMA
Verfahren vor HABM und EPA.
Eine schnelle Fallbearbeitung unterstützen:

Checkliste zur Durchführung des Kostenfestsetzungsverfahrens
umfangreiches Sachregister
wertvolle praktische Hinweise
Mit dem zunehmenden Trend zur Anwendung des Rechtsanwaltsvergütungsgesetzes (RVG) auf Patentanwaltskosten wird die Darstellung der sich dabei ergebenden vergütungsrechtlichen Problemkonstellationen immer wichtiger. Sie werden u.a. anhand von zahlreichen Beispielfällen erläutert. Damit gibt das Buch auch für die Vorbereitung auf die Patentanwaltsprüfung wertvolle Hinweise.

Im Anhang findet der Patentanwalt eine spezifische Zusammenstellung aller Vorschriften und Kostentabellen, die für die Vergütung und Kostenerstattung maßgeblich sind, daneben stehen dem Leser zahlreiche Online-Mustertexte zur Verfügung, u.a. für

Stundenhonorarvereinbarungen
patentanwaltliche Kostennoten
Anträge auf Festsetzung eines Gegenstandswertes
Kostenfestsetzungsanträge
Rechtsprechung und Literatur der Neuauflage sind auf dem Stand vom 30.06.2015.

Neu in der 3. Auflage:

Die Anwendbarkeit des RVG für Patentanwälte und für die Kostenerstattung
Die aktuellen Vergütungssätze nach RVG und JVEG
Aktuelle Stundensätze für Anwälte
Die Folgen der TÜV-Entscheidung des BGH für den Streitwert vor den Zivilgerichten
Neuerungen zur patentanwaltlichen Honorarklage
Die aktuelle Diskussion um Streitwerte in Patentnichtigkeitsverfahren
Die jüngste Diskussion um Streitwerte in Markensachen vor dem BPatG
Erweiterte Erstattung der Kopierkosten
Neue Aspekte bei der Kostenauferlegung in Widerspruchsverfahren
Zahlreiche neue Fallbeispiele
Aus den Besprechungen der Vorauflage:
'Fazit: Ein gelungenes Buch zu einem trotz seiner praktischen Bedeutung von der Literatur weitgehend vernachlässigten Bereich. Nicht zuletzt angesichts der didaktisch guten Aufbereitung des Stoffs kann das Werk uneingeschränkt empfohlen werden.'
Prof. Dr. Joachim Gruber, D. E. A. (Paris I), Zwickau, in: GRUR 08/13

'Das Buch ist jedem im gewerblichen Rechtsschutz tätigen Praktiker uneingeschränkt und nachdrücklich zu empfehlen. Nicht nur Patentanwälte vermögen bei der Ermittlung und Durchsetzung ihrer Vergütungsansprüche ganz erheblich von ihm zu profitieren, sondern auch mit entsprechenden Kostenfestsetzungsfragen befasste Rechtsanwälte und Gerichte werden diese Fundgrube, die trotz der kompakten, übersichtlichen Darstellung als ›Handbuch der Patentanwaltsvergütung‹ einzuordnen ist, nicht mehr missen wollen.'
Dr. Ingo Rinken, Richter am Landgericht Düsseldorf, in GRUR Int 03/13