Geistiges Eigentum in der Kommune

Marken und anderes geistiges Eigentum, wie z.B. das Urheberrecht, ermöglichen den Kommunen, die örtliche Wirtschaft zu unterstützen. So kann im Wege des Eigenmarketings von der Kommune eine 'Stadtmarke' zur Förderung von Handel und Tourismus ins Leben gerufen werden. Um Schutzrechte zu erlangen und zu pflegen, müssen Probleme rechtzeitig erkannt und richtige Strategien angewendet werden. Andererseits stellt das Urheberrecht Kommunen gerade bei geplanten Umbaumaßnahmen oft vor große Probleme. Wenn in die Bausubstanz eingegriffen werden muss, um z.B. Sicherheitsauflagen zu entsprechen, oder wenn Werke in neuem Kontext verwendet oder gar verändert werden sollen, fehlen oft geeignete Verträge.

Das Buch zeigt die Probleme auf, die sich bei der Verwendung von Marken, Logos, Veranstaltungsbezeichnungen, Vermarktungsrechten, Herkunftsangaben, Namensrechten, Urheberrechten etc. im kommunalen Bereich ergeben – aber auch, welchen Nutzen man aus ihnen ziehen kann. So betont das Werk den besonderen Wert geographischer Herkunftsangaben, die als Kollektivmarken für die Wirtschaftsförderung hilfreich sein können.

In hervorgehobenen Praxishinweisen und Mustertexten zu Verträgen sowie beispielhaften Lösungen geben die Autoren konkrete Tipps aus anwaltlicher und richterlicher Sicht.

Zu den weiteren Themen des Werkes gehören Fragen des Wettbewerbsrechts und Fragen bei Ausschreibungen sowie der Patentschutz. Internet-Domains und die sich daraus ergebenden Probleme werden ebenfalls behandelt.

Die Autoren erläutern darüber hinaus, mit welchen Mitteln sich die Kommunen gegen Dritte, die Schutzrechte verletzen, behaupten können. Abschließend zeigen sie auf, wie sich Kostenrisiken minimieren lassen und wie Streitvermeidungsstrategien effektiv eingesetzt werden können.

Die Darstellung ist anschaulich und auch für den juristischen Laien leicht verständlich geschrieben. Die Verfasser lassen ihre langjährigen Erfahrungen in das Werk einfließen. Auch die Erkenntnisse, die Dr. Friedrich Albrecht aus seinen Vorträgen und Fortbildungsveranstaltungen für die Verwaltung gewonnen hat, kommen dem Werk zugute.