Der Weg in die Teilzeitgesellschaft

Die Bedeutung der Befugnisse des Europäischen Parlaments im Haushaltsverfahren der Europäischen Union kann nicht hoch genug eingeschätzt werden. Angesichts seiner noch immer geringen Einflußmöglichkeiten auf die allgemeine Rechtsetzung nutzt das Europäische Parlament vor allem die ihm im Haushaltsverfahren zustehenden Befugnisse, um nicht nur finanziell, sondern auch materiell auf die Politiken der Europäischen Union Einfluß zu nehmen. Ist also mit der Befugnis, über finanzielle Mittel entscheiden zu können, politische Macht verbunden, muß diese der demokratischen und rechtsstaatlichen Ausgestaltung der Europäischen Union entsprechen. Hier setzt die vorliegende Arbeit an. Sie führt in die unübersichtlichen und komplexen Regelungen der Haushaltsverfassung ein und analysiert diese in rechtlicher Hinsicht, ohne ihren gleichfalls politischen und volkswirtschaftlichen Charakter zu übersehen. Für die spätestens mit der Osterweiterung der Europäischen Union zu erwartende Reform der Haushaltsverfassung stellt sie damit eine umfassende Diskussionsgrundlage zur Verfügung.

Dr. Matthias Rossi, geb. 1968, studierte Rechtswissenschaft an den Universitäten Trier und Nancy, Frankreich. 1. Staatsexamen 1993, anschließend wissenschaftlicher Mitarbeiter beim 3. Parlamentarischen Untersuchungsausschuß in Schwerin, später am Institut für Öffentliches Recht und Völkerrecht der Humboldt-Universität zu Berlin, Lehrstuhl Prof. Dr. M. Kloepfer. Referendariat in Berlin, Paris und Haifa. 2. Staatsexamen 1997.