Freiberger Seminare zum Gewerblichen Rechtsschutz

Verlag: Peter Lang GmbH, Internationaler Verlag der Wissenschaften
Genre: keine Angabe / keine Angabe
Seitenzahl: 124
Ersterscheinung: 26.06.2009
ISBN: 9783631591406

Tagungsband des 13. und 14. Freiberger Seminars zur Praxis des Gewerblichen Rechtsschutzes

Im Tagungsband werden aktuelle Entwicklungen und Tendenzen im Marken- und Patentrecht vorgestellt. Zum Markenrecht enthält der Band einen Überblicksbeitrag zu aktuellen markenrechtlichen Fragen. Außerdem geht es um die Wirkung des Schutzes geografischer Herkunftsangaben, um Auswirkungen von Entscheidungen auf die Amtspraxis des DPMA in Markensachen und um aktuelle Entscheidungen aus der Praxis des HABM. Im Bereich des Patentrechts werden Patent Cooperation Treaties und Rechte aus der europäischen Patentanmeldung und dem europäischen Patent dargestellt. Weitere Beiträge behandeln das Verhältnis des erfinderischen Schritts im Gebrauchsmusterrecht zur erfinderischen Tätigkeit im Patentrecht, die elektronische Aktenführung und E-Government beim Bundespatentgericht sowie neue Entwicklungen beim DPMA.

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