Instrumente der Preissteuerung innovativer Arzneimittel

Welche rechtlichen Möglichkeiten gibt es, um auf die Preisgestaltung neuer und innovativer Arzneimitteltherapien Einfluss zu nehmen, um einen breiten Zugang zu diesen zu ermöglichen? Vor dem Hintergrund der verfassungsrechtlichen Grenzen und der einschlägigen Grundrechte stellt die Beantwortung dieser Frage eine regelrechte Gratwanderung dar.

Im vorliegenden – mit dem Anerkennungspreis der Dr. Maria Schaumayer Stiftung ausgezeichneten – Band der RdM-Schriftenreihe werden verschiedene rechtliche Instrumente, die sich in diesem Spannungsfeld bewegen, auf ihre Funktionsweise, ihre Bedeutung in der Praxis aber auch in Hinblick auf verfassungsrechtliche und unionsrechtliche Probleme untersucht.

Im Bereich staatlicher Preissteuerungsinstrumente werden

• das Preisgesetz
• das Preistransparenzgesetz
• sowie die Möglichkeit gesetzlicher Rabatte

analysiert.

Im Bereich der sozialversicherungsrechtlichen Preissteuerungsinstrumente werden

• das Ermessen als (Preis-)Entscheidungsfaktor
• die Bindung des Preises an den EU-Durchschnittspreis
• Preismodelle im Rahmen des Aufnahmeverfahrens zum Erstattungskodex
• sowie die Regelungen für Produkte außerhalb des Erstattungskodex (No-Box)