Kommunalverschuldung – Befund, Probleme, Perspektiven

"Solingen – Stadt klagt gegen Deutschlands führende Bank", "Hagen verspekuliert sich – Kommune verliert Millionen durch riskante Zinsgeschäfte" – dies sind nur zwei Schlagzeilen, die in der deutschen Medienlandschaft in der jüngeren Zeit zu verfolgen waren.
Diese Beispiele zeigen, wie komplex das moderne Finanzinstrumentarium geworden ist und welche Konsequenzen der Einsatz für die Kommunen haben kann. Die neue Publikation "Kommunalverschuldung – Befund, Probleme, Perspektiven" beschäftigt sich u. a. mit dieser Problematik.
Hannes Rehm, Vorstandsvorsitzender der Norddeutschen Landesbank, sowie Michael Tholen aus dem Kreditportfolio Management der Bank geben zunächst einen umfassenden Überblick über die Verschuldungssituation der Kommunen in Deutschland und stellen die Rechtsgrundlagen für die kommunale Kreditaufnahme analytisch aufbereitet dar. Wichtige Aspekte stellen hierbei u. a. die Einführung der Doppik sowie die Einbindung der Kommunen in den Nationalen Stabilitätspakt dar.
Im Anschluss wird vor dem Hintergrund der Föderalismusreform II die Haftungskette der Gebietskörperschaften in Deutschland hinsichtlich der Finanzverfassung diskutiert. U. a. wird die Möglichkeit der kommunalen Insolvenz betrachtet und an praktischen Beispielen aus den USA und der Schweiz dargestellt. In diesem Zusammenhang wird auch das Thema "kommunales Rating" ausführlich erörtert.
Im zweiten Teil des Buches gehen die Autoren auf die klassischen und auf die neuen Instrumente des kommunalen Schuldenmanagements ein. Insbesondere das häufig für Laien intransparente Instrumentarium der Derivate wird hier aus praktischer Sicht intensiv und anschaulich dargestellt.
Im letzten Teil werden die Finanzierungsalternativen für die kommunalen Haushalte vorgestellt und aus finanz- und ordnungspolitischer Sicht beurteilt. Die Diskussion reicht von der Privatisierung über das Betreibermodell bis hin zum insbesondere in angelsächsischen Staaten vorzufindenden Public Private Partnership.
Mit dem in der bewährten Reihe "Schriften zur öffentlichen Verwaltung und öffentlichen Wirtschaft" erschienenen Buch werden die Gründe für die kommunale Verschuldungsentwicklung und die vielfach komplexen Funktionsweisen der Finanzmärkte verständlich erläutert. Es leistet einen Beitrag, um den Einsatz der heutigen modernen Finanzinstrumente auch für den Nichtfachmann transparenter werden zu lassen. Die Wahrscheinlichkeit, dass auch künftig Probleme wie in Solingen, Hagen und zahlreichen anderen Kommunen in Deutschland auftauchen, könnte nach Lektüre des Werkes zumindest sinken.

Inhaltsverzeichnis

A. Stand und Entwicklung der Kommunalverschuldung S. 19
1. Stand der Verschuldung S. 19
2. Die Entwicklung wichtiger Bestimmungsgrößen der Kommunalfinanzierung S. 25

B. Ökonomische Begründung der Kommunalverschuldung S. 33

C. Die Rechtsgrundlagen der kommunalen Kreditaufnahme S. 41
1. Die allgemeinen Grundsätze S. 41
2. Das Neue Steuerungsmodell (NSM) S. 48
2.1 Die Konsequenzen aus dem NSM für die kommunale Kreditaufnahme und für die Haushaltssicherungskonzepte S. 48
2.2 Die Einführung der Doppik auf der kommunalen Ebene S. 54
3. Die Bedeutung der Kommunalaufsicht für die Kommunalverschuldung S. 65
4. Die Einbindung der Kommunen in einen Nationalen Stabilitätspakt (NSP) S. 70

D. Die Haftungskette der Finanzverfassung zugunsten der Kommunen S. 79
1. Die vorherrschende Auffassung S. 79
2. Die Verwirklichung der Haushaltsdisziplin durch Föderalismus mit Insolvenz? S. 83
3. Das Rating auf der kommunalen Ebene S. 88
4. Die Kommunalfinanzierung im wettbewerbsorientierten Föderalismus: Das Beispiel USA S. 97

E. Die Grundsatzfragen der Kommunalkreditaufnahme S. 107

F. Die Instrumente der kommunalen Verschuldung S. 119
1. Der Überblick S. 119
2. Die Instrumente im Einzelnen S. 121
3. Die Bündelung der kommunalen Kreditnachfrage S. 129
4. Die Kommunalfinanzierung auf dem Europäischen Kapitalmarkt S. 133

G. Das kommunale Debt Management S. 147
1. Ziele und Konzepte S. 147
1.1 Die Determinanten der Ziele S. 147
1.2 Die Optimierung der Zinsausgaben S. 149
1.3 Die Reduzierung der Risiken S. 151
1.4 Die Bedeutung der Zinsstrukturkurve S. 153
1.5 Die Technik der Referenzzinssätze S. 155
2. Der Einsatz derivativer Instrumente im kommunalen Debt Management S. 157
2.1 Die Charakteristika der derivativen Instrumente S. 157
2.2 Die Einsatzmöglichkeiten der derivativen Instrumente S. 162
2.3 Die Vorteilhaftigkeit des Einsatzes derivativer Instrumente S. 169
3. Der Rechtsrahmen für den Einsatz derivativer Instrumente S. 176
4. Die Steuerung der relevanten Risiken beim Einsatz von Derivaten S. 179
4.1 Die relevanten Risiken S. 179
4.2 Die Ansätze zur Risikobegrenzung S. 185
4.3 Die instrumentellen und organisatorischen Voraussetzungen für eine integrierte Ergebnis-Risiko- Steuerung S. 188
4.4 Die Auslagerung des kommunalen Debt Managements S. 188
5. Die wirtschaftliche Evaluierung des Einsatzes von derivativen Instrumenten S. 188

H. Die Finanzierungsalternativen im Kommunalhaushalt S. 188
1. Zur Privatisierungsdiskussion im kommunalen Bereich S. 188
2. Die Gründe für neue Finanzierungsansätze im kommunalen Bereich S. 188
3. Die Modelle zur Finanzierung kommunaler Investitionen durch Private im Überblick S. 188
4. Die Varianten modifizierter Projektfinanzierungen S. 188
5. Das Betreibermodell S. 188
6. Public-Private-Partnership als kommunale Finanzierungsalternative S. 188
7. Die Restriktionen für die Umsetzung von Modellen des Public Private Partnership S. 188
8. Haushaltsrechtliche Aspekte der Finanzierungsalternativen S. 188
9. Die Agency-Theorie als Ansatz für die Analyse der neuen Finanzierungsansätze S. 188
10. Die finanz- und ordnungspolitische Bewertung der alternativen Finanzierungsansätze im kommunalen Bereich S. 188

I. Ausblick und Perspektive S. 188