Cover-Bild Wer soll der Hüter der Verfassung sein?

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34,00 €

inkl. MwSt

Verlag: Mohr Siebeck
Themenbereich: Gesellschaft und Sozialwissenschaften - Politik und Staat
Genre: keine Angabe / keine Angabe
Seitenzahl: 150
Ersterscheinung: 10.2019
ISBN: 9783161589782

Hans Kelsen

Wer soll der Hüter der Verfassung sein?

Abhandlungen zur Theorie der Verfassungsgerichtsbarkeit in der pluralistischen, parlamentarischen Demokratie

Robert Chr. van Ooyen (Herausgeber)

Hans Kelsen gilt als wichtigster Vordenker der Verfassungsgerichtsbarkeit im 20. Jahrhundert. Seine Konzeption einer zentralen Gerichtsinstanz mit machtvoller Normenkontrollkompetenz ("negativer Gesetzgeber") gegenüber dem Parlament ergibt sich aber nicht nur aus dem rechtsstaatlichen Vorrang der Verfassung. Kelsen begründet dies in seinen beiden Texten von 1929 und 1931 in bahnbrechender Weise vielmehr demokratietheoretisch und verteidigt so das Verfassungsgericht als Element pluralistischer Demokratie gegen Carl Schmitts Konzeption eines präsidialen Hüters der politischen Einheit "Volk". Kelsen dringt damit zu einem modernen Verständnis der Verfassungsgerichtsbarkeit durch, das mit den tradierten Argumenten einer vermeintlichen Unvereinbarkeit mit Gewaltenteilung und Demokratie ebenso aufräumt wie mit dem Mythos einer 'unpolitischen' Verfassungsjustiz.

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