Bayerisches Versammlungsgesetz (BayVersG)

Das Buch ist ein Leitfaden für Versammlungsbehörden und Polizei. Es bietet eine rasche und verlässliche Grundlage für die tägliche Praxis. Der Aufbau folgt – losgelöst von der Gesetzessystematik – den üblichen Verfahrensschritten der versammlungsbehördlichen und polizeilichen Praxis. Zahlreiche Schaubilder verdeutlichen Zusammenhänge und Systematik des BayVersG sowie einzelner Bestimmungen.

Teil A des Buches behandelt Entstehungsgeschichte und Hintergrund des Bayerischen Versammlungsgesetzes. Teil B widmet sich ausführlich der versammlungsbehördlichen Praxis. Teil C befasst sich mit der polizeilichen Praxis und verdeutlicht Anwendung und Struktur des BayVersG in über 20 Schaubildern. Das Werk ermöglicht so die zügige und sichere Entscheidungsfindung im Rahmen der Vorbereitung und Durchführung von Versammlungen.

Die Verfasser haben die Gesetzesbegründungen zum BayVersG, die versammlungsrechtliche Rechtsprechung des BVerfG, des BVerwG und der bayerischen Verwaltungsgerichtsbarkeit, aber auch die Vollzugshinweise des Staatsministeriums des Innern ausgewertet. Ein Stichwortverzeichnis ermöglicht den schnellen Zugang zur Information.

Aus dem Inhalt

• Versammlungsbegriff, Versammlungsarten
• Vorbereitung von Versammlungen (u.a. Anzeigepflicht, Ablehnung von Leitern oder  Ordnern, Zusammenarbeit mit dem Veranstalter, verwaltungsinterne Abstimmung)
• Beschränkungen, Verbote, Auflösung
• Rechtsextreme Versammlungen
• Rechte und Pflichten von Leitern, Teilnehmern und Dritten (u.a. Waffenverbot,  Uniformierungsverbot, Militanzverbot, Störungsverbot, Aufrufverbot,  Schutzwaffenverbot, Vermummungsverbot)
• Polizeiliche Bild- und Tonaufnahmen bzw. -aufzeichnungen sowie weitere  Datennutzung
• Rechtsmittel, Kosten
• Vor- und Nachfeldmaßnahmen