Checklisten zum elektronischen Rechtsverkehr für die Justiz

Rechtsstand: 1. Januar 2022 in der Fassung des ERV-AusbauG.

Die Checklisten zum elektronischen Rechtsverkehr fassen die wesentlichen Informationen zu Form- und Fristfragen zusammen und bieten einen übersichtlichen, strukturierten Überblick. Sie geben einen ausführlichen Einblick in die richterlichen Aufgaben bei der Prüfung der besonderen formellen Voraussetzungen im elektronischen Rechtsverkehr und geben Empfehlungen für Hinweispflichten und Rechtsfolgen bei Verstößen. Verfahrensbeteiligte und ihre Bevollmächtigten erhalten hierdurch wertvolle Anregungen für das eigene prozessuale Verhalten, Sorgfaltspflichten und Hinweise auf Haftungsfallen.

Die hier gezeigten Prüfungspunkte entsprechen dabei den Inhalten der üblichen Schulungen und Bearbeiterhinweise in der Justiz der Länder.

Die Checklisten ergänzen damit das ausführliche "eJustice-Praxishandbuch" (ISBN: 9783754398494) mit erläuternden systematischen Darstellungen und Übersichten.

Aus dem Inhalt:
- Besonderheiten des Elektronischen Gerichts- und Verwaltungspostfachs (EGVP) und der sicheren Übermittlungswege gem. § 130a Abs. 4 ZPO,
- Form und Fristwahrung bei Schriftsatzeinreichungen mit EGVP, beA, beN, beSt, beBPo, eBO oder De-Mail,
- zugelassene Dateiformate nach dem Rechtsstand bis 31.12.2021 und ab dem 1.1.2022 (in der Fassung des ERV-AusbauG),
- Überblick über den Inhalt von Transfervermerken und Prüfprotokollen, sowie dem Prüfvermerk,
- Rechtsfolgen bei Formfehlern einschließlich Textmuster,
- das elektronische Empfangsbekenntnis (eEB),
- verfahrensrechtliche Hinweispflichten und Rechtsbehelfsbelehrungen.