Patentvertragsrecht

Louis Pahlow (Herausgeber)

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Die Neuauflage berücksichtigt neuere Entwicklungen in der europäischen bzw. nationalen Rechtssetzung, insbesondere zum Europäischen Einheitspatent , und bringt die Vertragspraxis auch hinsichtlich der Rechtsprechung auf den neuesten Stand. Neben Patent- und Know-how-Lizenzverträgen werden Veräußerungs-, Kreditsicherungs- und Treuhandgeschäfte, Prioritätsvereinbarungen, Forschungs- und Entwicklungsverträge und Vereinbarungen über Kreuzlizenzen und Technologiepools einschließlich der vertrags- und kartellrechtlichen Grundlagen ausführlich und praxisnah behandelt. Ein besonderes Augenmerk gilt auch den Besonderheiten der Bilanzierung und Besteuerung von Patenten und Lizenzverträgen.

Vertrags- und Formularmuster – zum Teil in mehrsprachlicher Fassung – erleichtern die Anwendung der komplexen Materie auf den konkreten Fall. Ein weiteres Plus ist die elektronische Verfügbarkeit der Vertrags- und Formularmuster.

Im Einzelnen sind folgende Muster verfügbar:

Patentübertragungsvertrag ● Lizenz-Standardvertrag (deutsch, englisch, französisch) ● Lizenzvertrag ● Nachtragsvereinbarung ● Supplement ● Nachbau-Lizenz-Standardvertrag ● EU-Lizenzvertrag (englisch) ● Unterlizenzvertrag ● Lizenz-Marketing-Vertrag ● Lizenz-Einzelvertrag (USA-Pauschallizenz) ● Joint-Venture-Vertrag ● Forschungs- und Entwicklungsvertrag ● Kreuzlizenz-Abkommen ● Vertragsabschlussvollmacht (deutsch, englisch) ● Vertragskündigungsschreiben ● Geheimhaltungs- und Nichtverwendungsvereinbarung ● Non Disclosure Agreement

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