- Verlag: LexisNexis ARD ORAC
- Genre: keine Angabe / keine Angabe
- Seitenzahl: 226
- Ersterscheinung: 21.04.2016
- ISBN: 9783700764311
Der Auskunftsbescheid
Grenzen der Bindungswirkung
Mit der Einführung des
Auskunftsbescheids
iSd § 118 BAO durch das Abgabenänderungsgesetz 2010 anerkannte der Gesetzgeber das
Bedürfnis nach mehr Rechtssicherheit
.
Diesem Ziel kann ein Auskunftsbescheid jedoch nur insoweit Rechnung tragen, als dieser letztlich auch Bindungswirkung entfaltet. Von Bedeutung sind dabei besonders die
Grenzen
der Bindungswirkung
. Diese werden im vorliegenden Werk gezogen. Daneben liegt der Schwerpunkt dieser Arbeit in der Durchbrechung der Rechtskraft eines Auskunftsbescheids durch § 118 Abs 9 BAO. Zudem wird der
Auskunftsbescheid in das vorgezeichne
te System der Feststellungsbescheide iSd § 185 BAO eingeordnet
und das Verhältnis zwischen
Auskunftsbescheid
und
Abgabenbescheid
dargestellt. Neben der Bindungswirkung eines Auskunftsbescheids wird auch die
„Bindungswirkung“ nicht bescheidför
miger Auskünfte
behandelt. Darüber hinaus enthält das Werk eine
umfangreiche Darstellung des
§ 118 BAO
– vom sachlichen Anwendungsbereich bis hin zum Verwaltungskostenbeitrag.
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