Berliner Republik: eine Klassengesellschaft?

Die Symptome weitreichender Umbrüche sind nicht mehr zu ignorieren: Der Zusammenhang von hoher Produktivitätsentwicklung, sozialstaatlicher Umverteilung und der Entwicklung pluralistischer, multikultureller Lebensverhältnisse löst sich auf. Das wirft die Frage nach der »Führung« durch die herrschende Klasse oder wirtschaftlich-politische Elite auf. Für Europa und insbesondere für Deutschland stehen mit den sozialen Veränderungen sowie mit den geopolitischen Umwälzungen enorme Herausforderungen an, die mit einem »Weiter so« nicht zu bewältigen sind.

Im Zentrum des Umbruchs steht der Aufstieg des rechten Populismus. Erscheinungsformen sind Natio­nalismus und Rassismus, die auf wirtschaftlich-sozialen und kulturellen Verlust­ängsten gründen. Das daraus entstehende Ressentiment basiert nicht so sehr auf ideologischen Überzeugungen, sondern ist Resultat einer immensen Wut ohne Adressaten, die sich über lange Zeiträume in den reifen kapitalistischen Gesellschaften ausgebreitet hat.

Diese immense Wut mündet in einer Konfrontation der selbsternannten Vertreter des »Volkes« gegen die wirtschaftlichen und politischen Eliten. Der wirtschafts- und finanzgesteuerten Globalisierung, dem Neoliberalismus und dem politischen Establish­ment, das für diese Transformation steht, wird eine Absage erteilt. Der rechte Protest richtet sich gegen den Mix von Austeritätspolitik, Freihandel, ausbeuterischem Kredit, Verschuldungs­praktiken, prekären, schlechtbezahlten Arbeitsverhältnissen sowie Migration und Zuwanderung.

Sind diese Entwicklungen mit Rückgriff auf die Klassentheorie zu begreifen? Und können die linken, progressiven Kräfte beim Bemühen um Alternativen eine moderne, inklusive Klassenpolitik entwickeln?