Melderechts-Kommentar

Der Praxiskommentar zum gesamten Melderecht

Neugestaltung im Meldewesen

Das Bundesmeldegesetz (BMG) ist ein Jahr nach seinem Inkrafttreten umfassend durch das 1. Änderungsgesetz angepasst worden. Der Gesetzgeber hat rund ein Drittel aller Paragraphen durch Umformulierungen an Erfahrungen der Meldepraxis angepasst. Das neue Recht ist vollständig eingearbeitet. Aktuelle Rechtsprechung und Verwaltungspraxis sind berücksichtigt:


Änderung bei der Anmeldung
Ummeldung von Amts wegen
Rückwirkende Nebenwohnungsabmeldung
Meldegeheimnis
Anmeldung/Änderung bei Flüchtlingen
Auskunftssperren und bedingter Sperrvermerk
Auskünfte, insbesondere für Adresshandel und Werbung

Fortführung der Grundlagen
Rechtsprechung zum neuen Melderecht wird es erst in den nächsten Jahren geben. MRRG-Entscheidungen werden deshalb zunächst weiter Bedeutung haben. Das Melderechtsrahmengesetz ist aktuell mit zahlreichen Hinweisen zum neuen Bundesrecht kommentiert:


Grundlagen von Meldepflichten
Rechtschutzmöglichkeiten von Betroffenen
Registerfortschreibung von Amts wegen