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Cover-Bild Der patentrechtliche Ausführungs- und Lizenzzwang in der Rechtsprechung des Reichsgerichts
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70,95 €
inkl. MwSt
  • Verlag: Peter Lang GmbH, Internationaler Verlag der Wissenschaften
  • Genre: keine Angabe / keine Angabe
  • Ersterscheinung: 16.10.2014
  • ISBN: 9783653981780
Johannes Struck

Der patentrechtliche Ausführungs- und Lizenzzwang in der Rechtsprechung des Reichsgerichts

§ 11 PatG 1877/1891/1911 bzw. § 15 PatG 1936
Wie hat das Reichsgericht während seines Bestehens zwischen 1877 und 1945 den Ausführungs- und Lizenzzwang im deutschen Patentrecht geprägt? Um das herauszufinden wertet die Studie sämtliche Entscheidungen des Reichsgerichts zum Ausführungs- und Lizenzzwang inhaltlich aus und stellt sie in einen zeitlichen Kontext. Im Fokus stehen hierbei zwei Fragen: Wie wirkten sich die äußeren Umstände auf die Bewertung des öffentlichen Interesses aus? Und welche Beweggründe führten zu Patentzurücknahme- und Zwangslizenzklagen? In diesem Zusammenhang wird auch untersucht, ob die Ausländereigenschaft einer Prozesspartei im Verfahren eine Rolle spielte.

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