Eigenbetriebsverordnung / Kommunalunternehmensverordnung Nordrhein-Westfalen

Wirtschaftliche Unternehmen und Einrichtungen der Kommunen werden wegen der größeren Flexibilität und Wirtschaftlichkeit ausgegliedert und als Eigenbetriebe ohne eigene Rechtspersönlichkeit oder als Kommunalunternehmen in der Rechtsform der Anstalt des öffentlichen Rechts geführt.

Das zweibändige Werk stellt in aktualisierter 6. Auflage das Recht der Eigenbetriebe und Kommunalunternehmen kompetent und praxisnah dar. Die Vorteile von Eigenbetrieb bzw. Anstalt öffentlichen Rechts werden anschaulich erläutert. Die Aufgaben der Beteiligten – Betriebsleitung und Betriebsausschuss bzw. Vorstand und Verwaltungsrat sowie Rat und Bürgermeister – sind klar aufgezeigt und gegeneinander abgegrenzt. Die Vorschriften über Wirtschaftsplan, Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung sowie Jahresabschluss und Prüfung werden leicht verständlich und nachvollziehbar erläutert.
Die Personen in der Verwaltung, die sich damit zu befassen haben, bekommen damit eine nützliche Hilfe an die Hand, wie mit den kommunalen Unternehmensformen der Eigenbetriebsverordnung und der Kommunalunternehmensverordnung umzugehen ist.

Der Autor, Jürgen Müller, Rechtsanwalt in Wuppertal, vormals Beigeordneter, Stadtdirektor und Kämmerer der Stadt Remscheid, ist Verfasser zahlreicher Veröffentlichungen vor allem zum Kommunalrecht •