Verwertungsrechte in der vernetzten medizinischen Forschung

Sowohl in der Patientenversorgung als auch in der medizinischen Forschung werden permanent Wissen, Daten, Ergebnisse, Dienstleistungen und Produkte erzeugt, deren Wert jedoch häufig nur schwer eingeschätzt werden kann. Es werden ebenso Daten aus der Versorgung für die Forschung bereitgestellt wie umgekehrt Ergebnisse medizinischer Forschung in die Patientenversorgung einfließen.

Dabei behindern neben unterschiedlichen Datenstandards und oft uneinheitlichen IT-Infrastrukturen auch ungeklärte rechtliche Fragestellungen den gegenseitigen Datentransfer. So ist häufig unklar, ob die Ergebnisse rechtlich geschützt sind, welche Vorgaben hierfür gelten, welchem Beteiligten die jeweiligen Rechte zustehen und wie diese übertragen werden können.

Das vorliegende Gutachten beleuchtet den Wertschöpfungsprozess, bei dem durch erheblichen Arbeitsaufwand und Ressourceneinsatz in verschiedenen Stufen Mehrwert geschaffen wird. Dabei liegt der Fokus auf verwertungsrechtlichen Fragen, während datenschutzrechtliche Fragen in zahlreichen anderen Publikationen der TMF thematisiert werden.

Mögliche Schutzobjekte wie Einzeldaten, Datensammlungen, Studien, Computerprogramme oder Erfindungen und die verschiedenen Schutzkonzepte – vom Urheber- bis zum Vertragsrecht – werden in diesem Band der TMF-Schriftenreihe systematisch vorgestellt. Die Autoren erläutern ausführlich Fragen, die sich jeweils aus Sicht der beteiligten Patienten, Ärzte und Forschungsnetze stellen. Die Schlussfolgerungen übertragen sie in konkrete Empfehlungen und in Hinweise zur Vertragsgestaltung. Musterverträge runden das Buch ab.