Band 9
der Reihe "Kleine Reihe"
3,00
€
inkl. MwSt
- Verlag: Stiftung Bundespräsident-Theodor-Heuss-Haus
- Themenbereich: Gesellschaft und Sozialwissenschaften - Politik und Staat
- Genre: keine Angabe / keine Angabe
- Seitenzahl: 29
- Ersterscheinung: 2001
- ISBN: 9783980740418
Vorrang der Verfassung oder Souveränität des Parlaments?
Stiftung-Bundespräsident-Theodor-Heuss-Haus (Herausgeber)
In den fünfzig Jahren seit seiner Gründung im Jahr 1951 hat das Bundesverfassungsgericht
in weit über 500 Fällen Gesetze, Verordnungen oder Einzelnormen
ganz oder teilweise für nichtig oder mit dem Grundgesetz für unvereinbar
erklärt. Wie kann diese außerordentlich weitreichende Befugnis eines Gerichts,
das weder vom Volk gewählt ist noch diesem Verantwortung schuldet,
begründet werden? In der vierten Theodor-Heuss-Gedächtnis-Vorlesung fragt
Jutta Limbach nach den historischen Voraussetzungen des im Grundgesetz
niedergelegten Prinzips vom Vorrang der Verfassung. Sie erläutert die Möglichkeiten,
diesem Prinzip Geltung zu verschaffen und diskutiert am Beispiel
der englischen Demokratie das konkurrierende Postulat von der Souveränität
des Parlaments. Indem sie die historisch-rechtsvergleichende Fragestellung
auf die jüngsten Entwicklungen im Zusammenhang mit der Europäischen
Menschenrechtskonvention bezieht, gewinnt Jutta Limbach eine ebenso kritische
wie aktuelle Perspektive zur Beurteilung einer der Grundfragen des
demokratischen Verfassungsstaats.
in weit über 500 Fällen Gesetze, Verordnungen oder Einzelnormen
ganz oder teilweise für nichtig oder mit dem Grundgesetz für unvereinbar
erklärt. Wie kann diese außerordentlich weitreichende Befugnis eines Gerichts,
das weder vom Volk gewählt ist noch diesem Verantwortung schuldet,
begründet werden? In der vierten Theodor-Heuss-Gedächtnis-Vorlesung fragt
Jutta Limbach nach den historischen Voraussetzungen des im Grundgesetz
niedergelegten Prinzips vom Vorrang der Verfassung. Sie erläutert die Möglichkeiten,
diesem Prinzip Geltung zu verschaffen und diskutiert am Beispiel
der englischen Demokratie das konkurrierende Postulat von der Souveränität
des Parlaments. Indem sie die historisch-rechtsvergleichende Fragestellung
auf die jüngsten Entwicklungen im Zusammenhang mit der Europäischen
Menschenrechtskonvention bezieht, gewinnt Jutta Limbach eine ebenso kritische
wie aktuelle Perspektive zur Beurteilung einer der Grundfragen des
demokratischen Verfassungsstaats.
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