Die Rolle der Europäischen Union in der Abrüstung von russischen Massenvernichtungswaffen

Alte Bestände von Massenvernichtungswaffen haben vor dem Hintergrund des Terrorismus erheblich an Brisanz gewonnen. Nicht nur im Irak besteht die Gefahr, dass sie in falsche Hände gelangen, auch in anderen Ländern ist Abrüstung dringend nötig, um eine Verbreitung generell zu verhindern. So ist auch in Russland, der Nation mit dem weltweit größten Bestand an Chemiewaffen, eine Kontrolle der Waffenlager unerlässlich.

Russland verfügt jedoch nicht über ausreichende finanzielle und logistische Mittel, um seine Rüstungsanlagen selbst zu entsorgen. Die Europäische Union (EU) bemüht sich daher um gezielte unterstützende Maßnahmen. Sie kann Abrüstungsprogramme planen, durchführen, koordinieren und finanzielle Hilfe vermitteln.

Die EU bietet sich aufgrund ihrer Erfahrung in der Koordination verschiedener nationaler Positionen für eine solche Rolle an. Sie kann ihre Mitgliedsstaaten zusammen mit privaten Partnern und anderen Ländern unter einem Dach sammeln und so Ressourcen bündeln. Eine ihrer größten Stärken ist es, Projekte in Kooperation mit dem Hilfsempfängerland zu entwickeln und durchzuführen. Da Abrüstung auf Kooperation und gegenseitigem Vertrauen beruht, ist dies ein sinnvoller Ansatz, um die Bestände an russischen Massenvernichtungswaffen reduzieren zu helfen.

Kathrin Höhl, Harald Müller und Annette Schaper stellen diese Programme dar und plädieren für den weiteren Abbau von Massenvernichtungswaffen und eine Verlängerung bestehender Programme über das Jahr 2003 hinaus.