Anzeigepflichten für grenzüberschreitende Steuergestaltungen

Praxiskommentierung zu den Anzeigepflichten für grenzüberschreitende Steuergestaltungen.

Das Thema Anzeigepflichten für grenzüberschreitende Steuergestaltungen ist spätestens mit der Anforderung der ersten Mitteilungen im Juli/August 2020 in Deutschland angekommen. Trotz Kritik und anfänglicher technischer Unsicherheiten sind bis zum 31.8.2020 schon zahlreiche Miteilungen sogenannter meldepflichtiger grenz-überschreitender Steuergestaltungen beim Bundeszentralamt für Steuern eingegangen.

Die zweite Auflage dieses Brennpunkts nimmt die ersten Praxiserfahrungen mit den Vorgaben der EU-Richtlinie und dem deutschen Umsetzungsgesetz auf und beschreibt bzw. kommentiert diese. Zudem wurden auch die Fragen der Vorauflage aktualisiert und praxisorientierter beantwortet – zum Beispiel zu den erfassten Steuern, zum Begriff der grenzüberschreitenden Gestaltung, zur Meldepflicht des Intermediärs, zur Ausnahme bei Verschwiegenheitspflichten sowie zur Ausgestaltung der Meldung und zur Meldefrist. Darüber hinaus wird der Begriff der „meldepflichtigen Gestaltung“ anhand der vorgegebenen Kennzeichen („Hallmarks“) ausführlich veranschaulicht.

Hochaktuell werden der aktuelle Entwurfsstand des BMF-Schreibens und erste Erfahrungen mit dem BZSt mit einbezogen. Hinzugekommen sind außerdem zahlreiche neue Anwendungsbeispiele, Hinweise, Übersichten, Schaubilder und FAQ sowie ein Prozesskapitel, welches die Praxiserfahrungen der Autoren vermittelt.

Der Brennpunkt ist für jeden Praktiker ein wichtiger Begleiter dieser komplexen Materie –von Beginn an und für die Zukunft. Über die Online-Version ist der Zugang zu regelmäßigen Updates möglich. Registrierte Nutzer bekommen automatisch eine Benachrichtigung per E-Mail und verpassen somit keine Aktualisierung.
 
Inhaltsverzeichnis:

Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Quellenverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
A. Einführung
I. Annäherung an die Thematik; Methodik
II. Hintergrund und Inkrafttreten der DAC6-Amtshilferichtlinie
III. Nationale Umsetzung und deutsches Umsetzungsgesetz

B. Kurzüberblick und Grundlagen
I. Auf einen Blick: So funktioniert die Meldepflicht
II. Die DAC6-Amtshilferichtlinie als Ausgangspunkt der Auslegung

C. Meldepflicht
I. Systematik der Meldepflicht und des Informationsaustauschs
II. Zeitlicher Anwendungsbereich: Rückwirkung und Dokumentationserfordernis
III. Sachlicher Anwendungsbereich: Unter welchen Voraussetzungen ist zu melden?
IV. Persönlicher Anwendungsbereich: Wer hat zu melden?
V. Meldefrist: Wann ist zu melden?
VI. Inhalt und Ausgestaltung der Meldepflicht: Was und wo ist zu melden?
VII. Pflicht zur Angabe der Steuergestaltung in der Steuererklärung (§ 138k AO)
VIII. Sanktionen und Evaluation
IX. Zusammenfassende Prüfübersicht

D. Kennzeichen
I. Einordnung und Systematik
II. „Main benefit“-Test
III. Allgemeine Kennzeichen („Main benefit“-Test erforderlich)
IV. Spezifische Kennzeichen („Main benefit“-Test erforderlich)
V. Spezifische Kennzeichen im Zusammenhang mit grenzüberschreitenden Transaktionen (teilweise „Main benefit“-Test erforderlich)
VI. Spezifische Kennzeichen hinsichtlich des automatischen Informationsaustauschs und der wirtschaftlichen Eigentümer (kein „Main benefit“-Test erforderlich)
VII. Spezifische Kennzeichen hinsichtlich der Verrechnungspreisgestaltung (kein „Main benefit“-Test erforderlich)
VIII. Zusammenfassendes Prüfschema

E. Prozesstechnische Hinweise bei der unternehmensinternen Handhabung der Meldeverpflichtungen
I. Überblick
II. Implementierung und Umsetzung
III. Registernummer („ArrangementID“) und Offenlegungsnummer („DisclosureID“)

F. Anhang
I. Empfehlung der Kommission betreffend aggressive Steuerplanung
II. Protokoll der EU Working Party IV – Direct Taxation
III. EU-Papier – Examples and origin of the Hallmarks

Stichwortverzeichnis