Menschenrechte in der Demokratie

Die Menschenrechte sind in der politischen Debatte der Schweiz allgegenwärtig. Besonders bei Volksinitiativen heisst es häufig, diese verstiessen gegen die Menschenrechte. Doch vieles ist in dieser Hinsicht unklar. Gibt es die Menschenrechte als vorgegebene Normen, die politischer Verfügung entzogen sind? Oder unterliegen die Menschenrechte wie alles übrige Recht der demokratischen Entscheidung? Lorenz Engi zeigt auf, dass solche – rein naturrechtlichen beziehungsweise rein positivistischen – Ansätze zu kurz greifen. Die Menschenrechte haben Anteile von beidem: sie sind vorgegeben und konstruiert zugleich. Aus diesen Gegebenheiten zieht das Buch Schlussfolgerungen für die politische Debatte.

Die Menschenrechte sind zu einem wichtigen Thema der politischen Diskussion geworden. Dabei ist die Idee der Menschenrechte jedoch in vielem unklar. Stehen diese Rechte ein für allemal fest? Sind sie dem politischen Prozess vorgeordnet, oder unterliegen sie wie alle anderen Rechte der demokratischen Entscheidung? Lorenz Engi untersucht diese Fragen unter rechtlichen, historischen und philosophischen Aspekten. Er kommt zum Schluss, dass sich die Menschenrechte weder in einem Schema reiner Vorgegebenheit noch in einem Schema völliger Entscheidungsfreiheit verstehen lassen. Die Menschen- und Grundrechte haben einen moralischen Kern, der unverfügbar ist. Sie sind gleichzeitig aber darauf angewiesen, in bestimmten kulturellen Kontexten konkretisiert und aktualisiert zu werden. Aus diesen Analysen zieht der Autor Schlussfolgerungen für die politische Debatte. Die Menschenrechte sind nicht als etwas Selbstverständliches anzusehen, das keiner weiteren Diskussion bedarf. Sie lassen Raum für den politischen Diskurs und sind auf diesen angewiesen, wenn sie auf Dauer im demokratischen Gemeinwesen verankert sein sollen.