Hybrid Mismatches im Ertragsteuerrecht

Die Bekämpfung hybrider Steuergestaltungen (Hybrid Mismatch Arrangements) – als Überbegriff über den Einsatz hybrider Finanzinstrumente und hybrider Rechtsträger – bildet einen der zentralen Gegenstände der gegenwärtigen steuerpolitischen Diskussion. Die besondere Aktualität dieser Thematik ist neben den Arbeiten der OECD zu BEPS Action 2 vor allem der Anti-Tax Avoidance-RL der EU geschuldet, die insbesondere seit ihrer Nachschärfung im Mai 2017 eine Reihe an Vorschriften zur Neutralisierung steuerlicher Hybrid Mismatches enthält. Die jeweils vorgesehenen Regelungen zeichnen sich durchgehend durch die Verknüpfung der steuerlichen Behandlung verschiedener Steuerpflichtiger aus (sog Linking Rules). Angesichts der Umsetzungsverpflichtung im Hinblick auf die Anti-Tax Avoidance-RL stellt sich nicht zuletzt auch für den österreichischen Gesetzgeber die bislang nicht umfassend beleuchtete Frage nach der Vereinbarkeit derartiger Regelungen mit dem geltenden Recht.

Der Autor widmet sich einer ausführlichen Analyse der Bekämpfung hybrider Steuergestaltungen durch die Verankerung von Linking Rules im österreichischen Ertragsteuerrecht. Das Anliegen der vorliegenden Arbeit besteht insbesondere in der sowohl für den Gesetzgeber als auch für den Rechtsanwender bedeutsamen Analyse jener rechtssystematischen, verfassungs-, unions- und abkommensrechtlichen Anforderungen, die bei einer Verankerung von Linking Rules in Österreich zu beachten sind. Neben den vereinzelt bereits bestehenden Korrespondenzregeln und den Empfehlungen der OECD liegt der Schwerpunkt der Betrachtung dabei vor allem auf den Bestimmungen der Anti-Tax Avoidance-RL sowie deren Umsetzung in Österreich.