Bindung der Finanzverwaltung an die Rechtsprechung

Verlag: Mohr Siebeck
Genre: keine Angabe / keine Angabe
Seitenzahl: 589
Ersterscheinung: 07.2011
ISBN: 9783161505607

Bedingungen und Grenzen für Nichtanwendungserlasse

Mit Nichtanwendungserlassen verfügt die Finanzverwaltung, BFH-Urteile nicht über den Einzelfall hinaus anzuwenden. Das löst nicht nur bei Betroffenen Unverständnis und Ärger aus, sondern bietet einem grundlegenden Problem der Rechtswissenschaft ein praktisches Anwendungsfeld: Es geht um die Wirkung richterlicher Präjudizien in unserer Rechtsordnung im Verhältnis zwischen Staat und Bürger sowie zwischen vollziehender Gewalt und Rechtsprechung, die zwar gleichermaßen an "Gesetz und Recht" (Art. 20 Abs. 3 GG) gebunden sind, aber dennoch vom Grundgesetz unterschiedliche Funktionen zugewiesen bekommen. Marc Desens analysiert dieses Phänomen, zeigt methodische, einfach-rechtliche und verfassungsrechtliche Bedingungen und Grenzen auf, arbeitet Pflichten für die Herausgabe und Zugrundelegung von Nichtanwendungserlassen heraus und geht Möglichkeiten eines Primär- und Sekundärrechtsschutzes nach.

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