Basisgesetze Einsatzrecht

Alle Grundlagen in einem Band

Die Gesetzessammlung »Basisgesetze Einsatzrecht« konzentriert sich auf die für die Bundespolizei wichtigsten einsatzrechtlichen Vorschriften.

Die »Basisgesetze Einsatzrecht«
• liefern das für die Beurteilung bundespolizeilicher Lagen erforderliche Regelwerk,
• umfassen alle einsatzrechtlichen Vorschriften, die in der Basisausbildung und im Grundstudium des Diplomstudiengangs der Anwärter des gehobenen Polizeivollzugsdiensts in der Bundespolizei behandelt werden,
• umfassen weitestgehend die rechtlichen Bestimmungen, die im 1. Dienstjahr Gegenstand der Ausbildung des mittleren Polizeivollzugsdiensts in der Bundespolizei sind, insbesondere die Fächer Einsatzrecht (ER), Einsatzlehre (EL), Kriminalistik (KRI) und Polizeidienstkunde (PDK) werden abgedeckt,
• sind unkommentiert und daher zulässiges Hilfsmittel in (Hochschul-)Prüfungen,
• sind dank ihres kompakten Formats zur Mitnahme in den Einsatz wie in Lehrveranstaltungen bestens geeignet.

Gesetze und Verordnungen in der Textsammlung

Die Textsammlung enthält folgende Gesetze und Verordnungen:
• Grundgesetz – Auszug
• Bundespolizeigesetz (BPolG)
• Verordnung über die Zuständigkeiten der Bundespolizeibehörden (BPolZV)
• Verwaltungs-Vollstreckungsgesetz (VwVG)
• Gesetz über den unmittelbaren Zwang bei Ausübung öffentlicher Gewalt durch Vollzugsbeamte des Bundes (UZwG)
• Allgemeine Verwaltungsvorschrift des Bundesministers des Innern zum Gesetz über den unmittelbaren Zwang bei Ausübung öffentlicher Gewalt durch Vollzugsbeamte des Bundes (UZwVwV-BMI)
• Strafgesetzbuch (StGB) – Auszug
• Strafprozessordnung (StPO) – Auszug
• Gesetz über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit (FamFG) – Auszug
• Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) – Auszug
• Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) – Auszug
• Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG)
• Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung (EBO) – Auszug
• Wiener Übereinkommen über konsularische Beziehungen
• Musterentwurf eines einheitlichen Polizeigesetzes des Bundes und der Länder (MEPolG) – Auszug

Die Kenntnis dieser Vorschriften und der jederzeitige Zugriff darauf sind für den Praktiker sowie für die Anwärter des mittleren und gehobenen Polizeivollzugsdiensts in der Bundespolizei unentbehrlich.