Polizei und Grundrechte

Maßnahmen, welche die Polizei ergreift, tangieren oft hochrangige, im Verfassungsrecht als unverletzlich geltende Rechtsgüter wie Leben, körperliche Unversehrtheit und Freiheit der Person.

Auf dem Buchmarkt gibt es bereits zahlreiche Grundrechtslehrbücher. Diese warten regelmäßig mit sehr umfänglichem juristischem Detailwissen auf, da sie die Juristenausbildung im Fokus haben. Dieses Grundrechtslehrbuch will aber nicht angehende Rechtswissenschaftlerinnen und Rechtswissenschaftler als Zielgruppe erreichen, sondern Polizistinnen und Polizisten des gehobenen und höheren Dienstes. Es zielt daher auf die Polizeipraxis und reduziert die theoretischen Grundlagen zu rechtswissenschaftlichem Detailwissen auf ein notwendiges Minimum. In der polizeilichen Praxis muss erkannt werden, welches Grundrecht von der jeweiligen Maßnahme betroffen ist und darüber, ob die Maßnahme, die immer einen Eingriff darstellt, verhältnismäßig ist. Keine Rolle spielen dagegen Prüfungen, ob die Rechtsgrundlage polizeilichen Handelns verfassungsgemäß ist. Daher werden in diesem Grundrechtslehrbuch der Grundrechtstatbestand aller polizeirelevanten Freiheits-, Gleichheits- und Justizgrundrechte sowie die Rechtsgüterabwägung des Übermaßverbots schwerpunktmäßig in zahlreichen Beispielsfällen und didaktisch veranschaulicht behandelt.

Professor Dr. Martin H. W. Möllers, Politikwissenschaftler und Jurist sowie gelernter Studienassessor; seit 1995 u. a. Hochschullehrer für Grundrechte im Studienbereich Staats- und Gesellschaftswissenschaften des Fachbereichs Bundespolizei der Fachhochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung.