Cover-Bild Die Zulassung von Parteien zur Bundestagswahl
Band 6240 der Reihe "Europäische Hochschulschriften Recht"
50,10
inkl. MwSt
  • Verlag: Peter Lang GmbH, Internationaler Verlag der Wissenschaften
  • Genre: keine Angabe / keine Angabe
  • Seitenzahl: 220
  • Ersterscheinung: 24.03.2021
  • ISBN: 9783631848968
Martin Jäger

Die Zulassung von Parteien zur Bundestagswahl

Intendiert eine Partei, an einer Bundestagswahl teilzunehmen und ist bisher erst begrenzt politisch in Erscheinung getreten, muss sie beim Bundeswahlleiter eine Beteiligungsanzeige einreichen. Damit begehrt sie die Feststellung der Parteieigenschaft durch den Bundeswahlausschuss und somit die Zulassung zur Wahl.

Der Autor untersucht erstmals umfassend dieses Zulassungsverfahren nicht-etablierter Parteien. Er betrachtet die Arbeit des Bundeswahlausschusses, der hauptsächlich aus Vertretern etablierter Parteien besteht, sowie den Rechtsbehelf der Nichtanerkennungsbeschwerde, mit dem seit 2012 gegen die Nichtzulassung vorgegangen werden kann.

Er hat eine Muster-Beteiligungsanzeige entwickelt und weitere Vorschläge vorgelegt, durch die das Verfahren an Transparenz und Nachvollziehbarkeit gewinnt

Weitere Formate

Dieses Produkt bei deinem lokalen Buchhändler bestellen

Meinungen aus der Lesejury

Es sind noch keine Einträge vorhanden.