Zur Integration staatlicher und europäischer Verfassungsidentität

Verlag: Mohr Siebeck
Genre: keine Angabe / keine Angabe
Seitenzahl: 443
Ersterscheinung: 12.2021
ISBN: 9783161610509

Das europäische Demokratieprinzip des Art. 2 EUV als Maßstab der europäischen Vertragsänderungsverfahren?

Das Bundesverfassungsgericht hat für eine Änderung der europäischen Verträge hohe Hürden errichtet, die es mit der staatlichen Verfassungsidentität und dem darin enthaltenen staatlichen Demokratieprinzip begründet. Martin Mlynarski zeigt auf, dass sich die daraus folgende Schwerfälligkeit europäischer Vertragsänderungen durch eine Integration staatlicher und europäischer Verfassungsidentität überwinden lässt. Nach einer Untersuchung der verfassungsdogmatischen Begründungen durch die deutsche, französische und europäische Rechtsprechung legt er das Augenmerk auf die unterschiedlichen verfassungstheoretischen Begründungen staatlicher und europäischer Verfassungsidentität. Neben dem staatlichen rückt dadurch auch das europäische Demokratieprinzip des Art. 2 EUV als Maßstab der europäischen Vertragsänderungsverfahren in den Fokus. Dies eröffnet neue Interpretations- und Handlungsspielräume.

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