Kontrahierungszwang

In diesem Werk werden sowohl die besonderen gesetzlichen Kontrahierungszwänge (auf netzgebundenen Märkten, im Gesundheitsbereich, bei Versicherungen, Banken etc) als auch der „allgemeine Kontrahierungszwang“ nach ABGB untersucht:

• Begriffsbestimmungen und Abgrenzungen
• Verhältnis zur Privatautonomie
• Anspruchsgrundlagen im ABGB (§ 879 Abs 1, § 1295 Abs 2, § 16 ABGB, negatorische Abwehransprüche)
• Sittenwidrigkeit der Vertragsabschlussverweigerung (Einfluss der Grundrechte, Machtmissbrauch, Verweigerung der Grundversorgung)
• Kontrahierungszwang im Wettbewerbsrecht
• Wirkungen des Kontrahierungszwangs (Vertragsabschlusspflicht, der erzwungene Vertrag, prozessuale Rechtsdurchsetzung)