Das datenschutzrechtliche Medienprivileg unter Behördenaufsicht?

Verlag: Mohr Siebeck
Genre: keine Angabe / keine Angabe
Seitenzahl: 126
Ersterscheinung: 06.2018
ISBN: 9783161561061

Der unionsrechtliche Rahmen für die Anpassung der medienrechtlichen Bereichsausnahmen (in 9c, 57 RStV-E und den Landespressegesetzen) an die EU-Datenschutz-Grundverordnung

Mit dem Bedeutungszuwachs des Datenschutzrechts gerät auch das datenschutzrechtliche "Medienprivileg", d.h. die weitgehende Freistellung von Presse, Rundfunk und Telemedien von datenschutzrechtlichen Anforderungen, unter Druck. Im Zuge der notwendigen Anpassung der deutschen Regelungen an die EU-Datenschutz-Grundverordnung ist Streit über den zulässigen Umfang dieser Bereichsausnahmen entstanden. Dabei geht es nicht nur um fachliche Details und Notwendigkeiten, die sich aus der Umstellung der Rechtsgrundlagen ergeben. Vielmehr werden grundlegende Auffassungsunterschiede im Verständnis der Funktionsbedingungen von Kommunikationsfreiheit einerseits und der Aufgabe datenschutzrechtlichen Persönlichkeitsschutzes andererseits sichtbar. Matthias Cornils leistet einen Beitrag zu dieser Debatte, indem er die Reichweite der einschlägigen neuen Öffnungsklauseln in Art. 85 DS-GVO vermisst.

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