Der Schutz der Meinungsvielfalt durch die Regelung der Herstellung und Verbreitung von audiovisuellen Medien

Mit der folgenden Analyse soll die bestehende vielfaltsbezogene Regulierung von audiovisuellen Medien sowie deren Verbreitung dargestellt und einer kritischen Bestandsaufnahme unterzogen werden. Hierfür werden die relevanten rechtlichen Ebenen (europäische-, nationale- und Länderebene), die jeweiligen Kompetenzen und die wesentlichen Regelwerke aufgezeigt. Die bestehenden gesetzlichen Bestimmungen werden kritisch hinterfragt und auf ihre Praktikabilität und Konsistenz überprüft. Darüber hinaus wird partiell untersucht, ob die bestehenden Regelungen ausreichend sind, wobei veränderte und neue Regulierungsbedarfe aufgezeigt und mögliche Lösungsansätze präsentiert werden.

Einen Schwerpunkt der Arbeit bildet die Darstellung neuer audiovisueller Medien und Angebote mit audiovisuellem Bezug, die durch technische Entwicklungen an Bedeutung gewonnen haben. Die entsprechenden Angebote werden technisch beschrieben und im Hinblick auf die bestehenden gesetzlichen Rahmenbedingungen bewertet. Auch die möglichen Verbreitungsarten bzw. -wege audiovisueller Medien werden dargestellt und ebenfalls einer rechtlichen Bewertung unterzogen, wobei sich die Untersuchung allerdings auf die digitale Verbreitung beschränkt.