Beschlussmängelstreitigkeiten der Kapitalgesellschaft im Schiedsverfahren

Verlag: Peter Lang GmbH, Internationaler Verlag der Wissenschaften
Genre: keine Angabe / keine Angabe
Seitenzahl: 273
Ersterscheinung: 11.05.2004
ISBN: 9783631527474

Die Arbeit befasst sich mit der objektiven und subjektiven Schiedsfähigkeit von kapitalgesellschaftsrechtlichen Beschlussmängelklagen nach der durch das Schiedsverfahren-Neuregelungsgesetz neu gefassten Vorschrift des § 1030 I ZPO. Die Schiedsfähigkeit der Beschlussstreitigkeiten ist zu bejahen, wenngleich im Rahmen der objektiven Schiedsfähigkeit zwar regelmäßig, aber nicht notwendigerweise eine vermögensrechtliche Streitigkeit im Sinne des § 1030 I S. 1 ZPO vorliegt. Einen zweiten Schwerpunkt bildet die erweiterte Rechtskrafterstreckung gemäß § 248 I S. 1 AktG. Diese Vorschrift lässt sich im Schiedsverfahren nicht analog anwenden. Die Arbeit zeigt jedoch, wie eine Schiedsklausel gefasst sein muss, damit die Rechtskrafterstreckung rechtsgeschäftlich angeordnet werden kann.

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