Strukturfragen der Satzung

Gesetzliche Bestimmungen aus dem Jahr 1919 definierten bereits die Satzung und gaben rechtliche Strukturen vor, die noch heute maßgeblich sind. Die Bedeutung der Satzung änderte sich im Laufe der Zeit im Konnex mit den sozial- und wirtschaftspolitischen Rahmenbedingungen und Grundwertungen. Eine entscheidende Rolle spielt in diesem Zusammenhang der sogenannte BAGS-Kollektivvertrag, der seit 2006 jährlich gesatzt wird.

Trotz der langen Rechtstradition der Satzung ist eine umfassende Zusammenschau der rechtlichen Problematik unterblieben. Die vorliegende Arbeit untersucht die Funktionen, Strukturen und Berührungspunkte zu den sonstigen für das Arbeitsrecht typischen Rechtsquellen. Auf die Voraussetzungen für die Satzungserklärung wird ebenso eingegangen wie auf die möglichen Inhalte der Satzung, das Verfahren der Satzungserklärung, die Rechtswirkungen einer Satzung oder die Beendigung von Satzungen. Regelmäßig stellt sich dabei das Problem, dass der Gesetzgeber den Kollektivvertrag explizit in die Arbeitsrechtsordnung integriert hat, die Satzung hingegen nur beschränkt erwähnt wird.