Rechtsextreme Bürgerwehren

Sie nennen sich „Bürgerwehr Hannover“, „Freikorps Bürgerwehr Selbstschutz der Patrioten und unserer Familien“ oder „Düsseldorf passt auf“: zivile Gruppen, die nach angeblichen oder tatsächlichen Straf- und Gewalttaten die fehlende Effizienz der Polizei beklagen. Unter dem Vorwand „Sicherheit“ nehmen sie das, was sie für ihr Recht halten, in die die eigene Hand. Gegen die „Bürgerwehr Freital“ nahm die Generalbundesanwaltschaft im Frühjahr 2016 Ermittlungen wegen des Verdachtes auf Gründung einer terroristischen Vereinigung auf. Vor allem bei Facebook sympathisieren Zehntausende mit solchen Gruppen.
Werden Zivilgesellschaft, Politik, Verwaltung, Polizei und Medien vor Ort mit solchen Bürgerwehren konfrontiert, stehen sie dem Problem meist ratlos gegenüber. Dies bedroht die demokratische Kultur, denn viele dieser Gruppen verfolgen vor allem eigennützige Interessen, die häufig rassistisch und demokratiegefährdend sind.
Doch wie lassen sich „harmlose“ private Sicherheitsinitiativen von demokratiegefährdenden unterscheiden? Die vorliegende Analyse ordnet das Phänomen der Bürgerwehren historisch, gesellschaftlich und international ein und bietet Handlungsempfehlungen für Institutionen und Zivilgesellschaft in der aktuellen Auseinandersetzung vor Ort.